KNELL zu neuem Klimarealismus

WIESBADEN – In ihrer aktuellen Stunde hat sich die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag nachdrücklich für mehr Vernunft im Klimaschutz eingesetzt. „Wir Freien Demokraten glauben an die Inspiration der Freiheit, denn freie Menschen gehen verantwortungsvoll mit ihren Mitmenschen und mit der Natur und Umwelt um. Unsere Politik baut daher nicht auf Verbote, Panik oder Schuldzuweisungen, sondern auf die menschliche Fähigkeit, für die Welt, in der wir leben, immer wieder neue Lösungen zu finden“, unterstrich die umwelt- und naturpolitische Sprecherin, Wiebke KNELL.

Knell weiter:

„In der emotional aufgeladenen Klimaschutzdebatte wird häufig ausgeblendet, dass die Welt in den letzten Jahrzehnten beträchtliche Fortschritte bei der Reinhaltung von Luft, Wasser und Boden gemacht hat. Darauf können wir aufbauen, statt alles zu verurteilen und zu verbieten, was uns Wohlstand und persönliche Freiheit gebracht hat. Im Pariser Klimaschutzabkommen haben die Vertragsstaaten festgestellt, dass der Entwicklung, Nutzung und Weitergabe von Technologien bei der Umsetzung der Klimaziele eine zentrale Bedeutung zukommt. Wir verwahren uns deshalb gegen jede Instrumentalisierung des Pariser Abkommens im Sinne einer Verbots- und Umerziehungskultur. Das Pariser Abkommen fordert keine Verbote, sondern die Entwicklung von Technologien, die Klimaschutz und Wohlstand verbinden.

Es wird Zeit für einen neuen Realismus in der Energie- und Klimapolitik statt einer Symbolpolitik, die den CO2-Ausstoß nicht senkt und unsere Gesellschaft planwirtschaftlich lenkt und polarisiert. Statt einer dirigistischen Detailsteuerung von Wirtschaft und Gesellschaft mit planwirtschaftlichen Vorgaben für Mengen und Preise, setzen wir Freie Demokraten auf einen marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit seinen Fehlsteuerungen und enormen Kosten hat versagt. Wir Freie Demokraten wollen daher eine sofortige Richtungsänderung:

1. Stärkung emissionsarmer Gaskraftwerke

Bei der Stromerzeugung durch Erdgas entsteht rund 60 Prozent weniger CO2 als bei Braunkohleverstromung. Gas ist sofort verfügbar, klimafreundlich und energieeffizient. Gaskraftwerke können konventionelles sowie biologisch und synthetisch erzeugtes Gas gleichermaßen nutzen. Die meisten der notwendigen Gaskraftwerke sind vorhanden, ebenso die Stromnetze.

2. Einsatz von synthetischen Kraftstoffen

Wir wollen synthetisch erzeugte, klimaneutrale Kraftstoffe fördern. Diese E-Fuels gewinnen Wasserstoff aus Wasser. Der notwendige Kohlenstoff kann der Luft entzogen werden. So senkt diese Herstellungsform die CO2-Belastung der Atmosphäre. Dadurch könnten bei allen 47 Millionen in Deutschland zugelassenen PKW sowie den rund 3 Millionen LKW signifikant geringere CO2-Emissionen erreicht werden.

3. Sanierung des Gebäudebestands

Rund 50 Prozent der gesamten Energie wird für Wärme in Gebäuden, für Warmwasser und Klimatisierung benötigt. Die größten Einsparpotentiale liegen aber nicht bei Neubauten, sondern in der Sanierung des Bestandes. Statt die Anforderungen an Neubauten weiter nach oben zu treiben, schlagen wir eine umfassende Sanierungsoffensive vor.

4. Wälder schützen – Einen neuen Markt für das Senken von CO2 schaffen

Wälder, Grünland, moorige und humusreiche Böden sind nicht nur Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sondern als natürliche CO2-Senken wichtig für den Klimaschutz. Deshalb lehnen wir die Nutzung von Windenergie in sensiblen Waldökosystemen entschieden ab. Wir befürworten stattdessen, dass Gutschriften für das Senken von CO2 an die Waldbesitzer weitergeben werden. Wir fordern zudem Anreizsysteme für das technische Senken, wie z.B. Luftfilter oder das Abscheiden von CO2 aus der Luft.

Es wird Zeit für einen konkreten, erlebbaren Klimaschutz, der wirkt. Es wird Zeit für einen neuen politischen Realismus.“