KNELL zu Bauernprotesten

Umwelt, Landwirtschaft & Verbraucherschutz12. Dezember 2019

WIESBADEN – „Was und wie wir im Augenblick über die Landwirtschaft in Hessen und der Bundesrepublik Deutschland diskutieren, ist weder nachvollziehbar noch akzeptabel“, sagt Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP. „Wir wollen klarstellen, dass die hessischen Landwirte unsere Kulturlandschaft pflegen und erhalten, dass sie das Rückgrat des ländlichen Raumes sind und durch ihre tägliche Arbeit die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln auf höchstem Qualitätsniveau versorgen. Unsere Plenarwoche hat zu Recht mit einer groß angelegten Protestaktion der Landwirte vor dem Umweltministerium begonnen.“

Die Abgeordnete fordert, im Dialog mit der Landwirtschaft Agrarpolitik wieder mit Vernunft und auf der Grundlage von Wissenschaft zu gestalten. „Wir brauchen für unsere moderne und hochtechnisierte Landwirtschaft eine Zukunftsstrategie mit Möglichkeiten der Wirtschaftlichkeit und der permanenten Innovation, nicht die Verurteilung einer gesamten Bevölkerungsgruppe. Der Mess- und Auflagenwahn muss ein Ende haben.“

Knell kritisiert, dass Bundes- und Landesregierung aus politischem Kalkül eine ganze Branche bei Tierwohl, Insektenschutz und Düngeverordnung an den Pranger stellten und mit rechtlichen Regelungen überforderten, die oftmals keine ausreichende wissenschaftliche Grundlage hätten. „Im Grunde geht es um gezielte Versuche, unsere Gesellschaft hin auf eine unfreie Natur-Utopie umzuprogrammieren. Für Freie Demokraten geht es hier aber um einen Sektor von tradtionsreichen und doch hochmodernen Betrieben, die die Menschen in Land und Stadt zuverlässig mit gesunden Lebensmitteln versorgen. Die Landwirte leisten eine wichtige und großartige Arbeit, das sollten wir würdigen und dafür sollten wir auch einmal danken“, sagt Knell. „Der wissenschaftsferne Aktionismus der Bundesregierung im Bundesrat muss gestoppt werden. Bund und Land sollten stattdessen gemeinsam mit den Landwirten sachlich fundierte Maßnahmen erarbeiten, die die Weichen für die künftige Nahrungsmittelproduktion stellen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die landwirtschaftlichen Betriebe in die Insolvenz getrieben werden. Das nützt der ausländischen Konkurrenz, die mit niedrigeren Auflagen bei Tier- und Umweltschutz dann den deutschen Markt bedienen würde.“

Die Politikerin fordert die Landesregierung auf, gemeinsam mit den Landwirten eine umfassende Agrarstrategie für die Zukunft zu entwickeln. Insbesondere die Förderungen in den Bereichen Digitalisierung, Smart-Farming und Agrarinvestitionen müssten durch Land und Bund gestärkt werden. „Wir müssen in der Politik Rahmenbedingungen schaffen, die weiter Fortschritt und Entwicklung für eine gute und gesunde Ernährung für alle Menschen gewährleisten.“