KNELL: Effektive Strafverfolgung hilft im Kampf gegen Gewalt

WIESBADEN – „Ein unverdientes Loblied auf die Landesregierung und lediglich oberflächliche Absichtserklärungen“ – so fasst Wiebke KNELL, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, den heute im Plenum diskutierten Antrag von CDU und Grünen zum Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie zusammen. „Auch wir Freie Demokraten setzen uns für diesen Schutz ein, nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie. Daher erwarten wir – und sicher auch die Bürgerinnen und Bürger – mehr, als die Koalition hier vorgelegt hat“, erklärt Knell. Als wesentlich im Kampf gegen Gewalt an Frauen nennt sie eine effektive Strafverfolgung, für die wiederum Schulungen für Polizei und Justiz sinnvolle Maßnahmen sein könnten. Knell ergänzt: „Wir müssen für das Thema sensibilisieren. Es ist essenziell, dass Betroffene keine Angst haben, Anzeige zu erstatten. Opfer müssen schnell und unkompliziert Schutz erhalten, wir müssen präventive Maßnahmen ausbauen und schon bei den Kleinsten beginnen, über Geschlechtergerechtigkeit aufzuklären.“ Erfreut zeigt sich Knell darüber, dass der Aus- und Umbau von Hilfseinrichtungen unterstützt werden solle. „Wir hoffen da nicht nur auf Barrierefreiheit, sondern auch auf Digitalisierung und eine effiziente Vernetzung von Hilfsangeboten.“

Dass die Koalition in ihrem Antrag die Feststellung formuliert, dass es Hessen bereits seit vielen Jahren ein Anliegen sei, Frauen und Kinder zu unterstützen und zu schützen, verwundert Knell. „Warum finden sich dann auf der Homepage des Sozialministeriums keine schnell auffindbaren Anlaufstellen oder Notrufnummern, keine aktuellen Einträge zum Umgang mit der Einhaltung der Kinderrechte vor dem Hintergrund der Pandemie?“, fragt Knell. Die jüngsten Beiträge zu Kinder- und Jugendrechten seien veraltet, seit Juni vergangenen Jahres gebe es keinen Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte, erinnert die Freie Demokratin, deren Fraktion zu diesem Thema eine Anfrage an die Landesregierung gestellt hat. „Wir bleiben gespannt auf die Antwort. Aber Anlass für Lob sehen wir nicht“, betont Knell.

Lob und Dank gebührten viel mehr den Bürgerinnen und Bürgern, die auch in der Corona-Krise „alles gegeben haben, um Betroffene vor häuslicher Gewalt und Verwahrlosung zu schützen“.