FDP fordert Hilfe für Busunternehmen

Wahlkreis & Kommunales16. Juni 2020

Die FDP-Kreistagsfraktionsmitglieder Wiebke Knell und Prof. Dr. h.c. Ludwig Georg Braun besuchten kürzlich zusammen mit Helmut Reich vom Magistrat der Stadt Neukirchen das Neukirchener Busunternehmen Zulauf, um sich über die Auswirkungen der Coronakrise auf Busunternehmen im Schwalm-Eder-Kreis zu informieren. Mehrere Firmen aus dem Schwalm-Eder-Kreis hatten sich vor zwei Wochen an einer Protestaktion in Wiesbaden beteiligt, um auf die schwierige Lage der Branche durch Corona hinzuweisen. Für den 17. Juni sind weitere Demos geplant.

Ulrich Zulauf berichtete von der aktuellen Situation in seinem Unternehmen. Zurzeit sind noch keine Busfahrer in Kurzarbeit, weil er Busfahrer aus dem Reisebereich im Linienverkehr unterbringen konnte und Überstunden und Urlaube abgebaut wurden. Die Situation sei nach nun über drei Monaten aber brenzlig, viele Busunternehmen kämpfen um ihre Existenz.

Zulauf erklärt der FDP-Delegation: „Während im Linienbusverkehr keine Abstandsregelungen eingehalten werden müssen, sind in Reisebussen die Abstandregeln so vorgegeben, dass maximal ein Drittel der normalen Sitzkapazitäten besetzt werden dürfen. Wenn ich den Reisebus aber nur mit 12 Personen besetzen darf, ist das nicht wirtschaftlich und gleicht einem Fahrverbot“. Außerdem sei es der meist älteren Kundschaft nicht zuzumuten, während der gesamten Fahrt mit Mundschutz zu reisen. Flixbusse, die offiziell als Linienbusse unterwegs sind, faktisch aber als Langstreckenreisebusse eingesetzt werden, unterliegen nicht der Abstandsregel und der Maskenpflicht.
„Hier liegt eine massive Wettbewerbsverzerrung vor“, stellt Knell fest. „Es ist insgesamt als widersinnig zu werten, denn in einer geschlossenen Reisegruppe sind alle Fahrgäste bekannt. Bei Linienbussen fährt der Reisende aber anonym und es findet durch Ein- und Ausstiege eine höhere Durchmischung statt. Die anschließenden Bewegungsprofile sind keineswegs nachvollziehbar“, so Knell.

„Die FDP nimmt die Sorgen der Busbranche sehr ernst, denn es stehen auch im Schwalm-Eder-Kreis viele Arbeitsplätze auf dem Spiel“, erklärt Knell. Sie setze sich auch als Landtagsabgeordnete in Wiesbaden dafür ein, dass wirtschaftliche Verluste, die aufgrund der Corona-Krise entstanden sind, zumindest teilweise ersetzt werden und widersinnige Regeln wieder zurückgenommen werden und wird die Problematik mit den zuständigen Verkehrspolitikern besprechen.